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Rechtliche Hinweise

Inhalt des Onlineangebots

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Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten

Es besteht ein elektronischer Zugang zur Verwaltung der Stadt Vlotho – insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente – für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts mit der Stadtverwaltung Vlotho im Sinne des § 3a Absatz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen in der derzeit gültigen Fassung.

 

Verweise und Links

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Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. 


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